logo

AGB

30.03.2020 | Version: 01





1. Geltungsbereich

Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen der Webdesign Agentur - blankid GmbH (nachfolgend "blankid GmbH" genannt), mit Sitz in Düsseldorf, gelten für alle mit der blankid GmbH geschlossenen Verträge. Fremde sowie abweichende Bedingungen werden nicht anerkannt, sofern dieser nicht ausdrücklich und schriftlich durch die blankid GmbH zugestimmt wurde. Alle vereinbarten Dienstleistungen erfolgen zu nachstehenden Bedingungen.





2. Zustandekommen des Vertrages

Grundsätzlich kommt ein Vertrag zwischen der blankid GmbH durch die schriftliche Übermittlung des vom Kunden gegengezeichneten Angebots oder einer Bestätigung der vereinbarten Leistungen der blankid GmbH per Post, E-Mail oder durch Zusendung einer schriftlichen Auftragsbestätigung durch die blankid GmbH zustande. Die Kostenvoranschläge und Angebote der blankid GmbH sind unverbindlich. Es gelte die Preise im individuell an den Kunden gerichteten Angebot der blankid GmbH.





3. Urheberrecht und Nutzungsrechte

3.1 Allen Verträge die mit der blankid GmbH geschlossen werden, liegen die Eigenschaften eines Urheberwerkvertrag zugrunde, welcher auf die Einräumung von Nutzungsrechten an den Werkleistungen gerichtet ist.

3.2 Alle durch die blankid GmbH erstellten Werke, Entwürfe und Reinzeichnungen unterliegen dem Urheberrechtsgesetz. Die Bestimmungen des Urheberrechtsgesetzes gelten auch dann, wenn die nach §2 UrhG erforderlichen Mindestanforderung der ästhetischen Gestaltung nicht erreicht werden.

3.3 Vorschläge des Kunden bzw. Auftraggebers oder seiner sonstigen Mitarbeit, Berater und externer Dienstleister, haben keinen Einfluß auf die Höhe der Vergütung und begründen auch kein Miturheberrecht.

3.4 Die durch die blankid GmbH erstellten Werke, Entwürfe und Reinzeichnungen dürfen ohne ausdrückliche Einwilligung der blankid GmbH nicht verändert werden. Jede vollständige oder zu Teilen druchgeführte Nachamung ist ist unzulässig. Im Falle eines Verstoßes gegen diese Bestimmung, ist die blankid GmbH berechtigt, eine Vertragsstrafe zu verlangen. Die Vertragsstarfe richtet sich an der vereinbarten Vergütung und beläuft sich dabei auf das Doppelte der Gesammtsumme. Sofern keine Vertrag oder Vergütung vereinbart wurde, orientieren wir uns am Tarifvertrag für Design-Leistungen SDSt⁄ AGD und betrachten in diesem Fall die übliche Vergütung als vereinbart.

3.5 Dem Auftraggeber werden die für den jeweiligen Zweck erforderlichen Nutzungsrechte von der blankid GmbH übertragen. Soweit nichts anderes vereinbart ist, erfolgt die übertragung des einfachen Nutzungsrechts. Die Weitergabe dieser Nutzungsrechte an Dritte bedarf einer schriftlichen Vereinbarung mit der blankid GmbH. Erst wenn die vereinbarte Vergütung durch den Kunden vollständig an die blankid GmbH bezahlt wurde, werden die Nutzungsrechte übertragen.

3.6 Die blankid GmbH behält sich das Recht vor, auf den Vervielfältigungsstücken der durch die blankid GmbH erstellten Werke als Urheber genannt zu werden. Jegliche Verletzung des Rechts auf Namensnennung berechtigt die blankid GmbH zum Schadenersatz. Die Höhe des Schadenersatzes beträgt ohne Nachweis eines höheren Schadens, 50% der vereinbarten bzw. nach der tarifvertraglich (SDSt⁄ AGD) üblichen Vergütung.





4. Leistunsgerbringung und Mitwirkunsgpflichten des Kunden

4.1 Die blankid GmbH erbringt für den Kunden die vertraglich vereinbarten Leistungen. Wünscht der Kunde nach Vertragsschluss Änderungen oder Erweiterungen des Auftrags, so kann dies mit weiteren Kosten verbunden sein. Hierüber wird der Kunde informiert. Die blankid GmbH ist berechtigt, zur vertragskonformen Leistunsgerbringung dienstleistung von Partnerunternehmen oder Dritter, ganz oder teilweise in Anspruch zu nehemn. In diesem Falle entsehen dem Kunden keine zusätzlichen Kosten.

4.2 Die Anmeldung oder Beauftragung von Leistungen bei Suchmaschinen, Hosting-Providern, und sonsigen Online-Diensten erfolgt durch die blankid GmbH im Namen und auf Rechnung des Kunden. Vor der Anmeldung bei einem kostenpflichtigen Diest wird der Kunde durch die blankid GmbH entsprechend informiert.

4.3 Sofern vereinbart worden ist, dass der Kunden Inhalte wie beispielsweise das Logo, den Slogan, Bilder, Texte, Informationen oder Zugangsdaten zuliefert, so hat die Zulieferung zeitnah zu erfolgen. Liefert der Kunde die notwendigen Materialien nicht zeitnah, so kann die blankid GmbH die Einhaltung vereinbarter Fertigstellungstermine von Teilleistungen oder der Gesamtleistung nicht gewährleisten. Der Kunde ist verpflichtet, die Materialien in digitaler, weiterverarbeitbarer und qualitativ ausreichender Form zu liefern. Sind die vom Kunden bereitgestellten Materialien nicht für den angestrebten Verwendungszweck geeignet, so kann eine Anpassung der Materialien durch die blankid GmbH mit Mehrkosten verbunden sein. Hierüber wird der Kunde informiert. Der Kunde ist darüber hinaus verpflichtet, die von Ihm bereitgestellten Materialien selbstständig und regelmäßig zu sichern und der blankid GmbH kostenfrei zur Verfügung zu stellen. Die kostenfrei Bereitstellung gilt auch für eine erneute und wiederholte Bereitstellung durch den Kunden.

4.4 Sofern nicht ausdrücklich anders vereinbart, obliegt die Prüfung der rechtlichen Zulässigkeit der Werbemaßnahmen und der durch blankid erstellten Inhalte, insbesondere im Hinblick auf des Wettbewerbsrechts, Urheberrechts oder möglicher Werbeverbote, dem auftraggebenden Kudnen. Die blankid GmbH bemüht sich jedoch, auf alle eventuellen Unzulässigkeit der Werbemaßnahme hinzuweisen, sofern sie bei der Vorbereitung bestätigte Kenntnis erlangt. In einzelnen Fällen, jedoch weiterhin mit ausdücklicher Vereinbarung, speziell im Hinblick auf unser Branchenangebot, arbeitet die blankid GmbH mit externen Rechtsanwaltskanzleien zusammen, um die juristische Zulässigkeit einzelner Werbemaßnahmen und Inhalte zu gewährleisten. Sofern der Kunde hier die Haftungsübernahme wünscht, können zusätzliche Kosten entstehen über die der Kudnen informiert wird.

4.5 Die Ausführung Ihrer Entwurfsarbeiten, ist allein der bankid GmbH vorbehalten.

4.6 Der Kunde ist verpflichtet die blankid GmbH über wesentliche Änderungen, Behinderungen oder Anullierungen von Aufgabenstellungen im zusammenhang mit dem Auftrag unverzüglich zu informieren. Insbsondere bei fest vereinbarten Beratungsterminen, die nicht mit einer angemessenen Vorlaufzeit (3 Tage/ 36 Stundne) durch den Kunden abgesagt werden, ist der volle Tagessatz durch den Kunden zu zahlen.





5. Gestaltungsfreiheit

5.1 Im Rahmen des Auftrags besteht Gestaltungsfreiheit. Reklamationen hinsichtlich der künstlerischen Gestaltung sind ausgeschlossen. Änderungswünsche des Kunden die während einer begonnen Produktion oder danach gestellt werden, so hat der Kunde die Mehrkosten zu tragen. Die blankid GmbH behält sich den Vergütungsanspruch für bereits begonnene Arbeiten vor.

5.2 Sogern die Durchführung des Auftrages aus Gründen die der Kunde zu vertreten hat verzögert wird, kann die blankid GmbH eine Erhöhung der Vergütung verlangen. Bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit kann sie auch Schadenersatzansprüche geltend machen. Die Geltendmachung eines weitergehenden Verzugsschadens bleibt davon unberührt.

5.3 Der Kunde versichert, daß er zur Verwendung aller der blankid GmbH übergebenen Vorlagen berechtigt ist. Sollte er entgegen dieser Versicherung nicht zur Verwendung berechtigt sein, stellt er die blankid GmbH von allen Ersatzansprüchen Dritter frei.





6. Abnahme der beauftragten Leistung

Nach Fertigstellung der vereinbarten Leistung oder eines vereinbarten Meilensteins, wird die blankid GmbH das Ergebnis an den Kunden ausliefern und diesen schriflich per Post oder E-Mail zur Abnahme auffordern. Nach der schriftlichen Aufforderung wirde der Kunden binnen 10 Wertagen der Aufforderung nahkommen. Eventuelle Mängel ausschließlich der in Nr. 5.1 dieser Vereinbarung Genannten, sind unverzüglich und schriftlich anzuzeigen. Die Art und Weise der Mängelbeseitigung liegt im alleinigen Ermessen der blankid GmbH. Unterbleibt eine Mängelanzeige binnen der vereinbarten 10 Werktagen, so gilt die vereinbarte Leistung oder der vereinbarte Meilenstein (Teilleistung) als abgenommen. Mit der Abnahme durch den Kunden übernimmt dieser die Verantwortung für die Richtigkeit von Text und Bild.





7. Vergütung

7.1 Die Anfertigung von Entwürfen und sämtliche sonstigen Tätigkeiten, die durch die blankid GmbH erbracht, werden sind kostenpflichtig, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart worden ist.

7.2 Sämtliche durch die blankid GmbH erstellten Werke, Entwürfe und Reinzeichnungen bilden zusammen mit der Einräumung von Nutzungsrechten eine einheitliche Leistung. Sofern keine anderen Vereinbarungen hinsichtlich der Vergütung getroffen wurden, erfolgt die Vergütung auf der Grundlage des Tarifvertrages für Design-Leistungen SDSt⁄AGD.

7.3 Alle angebotenen Preise und die Vergütung selbst verstehen sich als Nettobeträge, die zuzüglich der aktuell geltenden gesetzlichen Mehrwertsteuer zu zahlen sind.

7.4 Sofern keine Übertragung der Nutzungsrechte für die durch blankid erstellten Werke, Entwürfe oder Reinzeichnungen vereinbart ist, reduzieren sich die Kosten um die entfallende Nutzung. Sofern die Werke, Entwürfe oder Reinzeichnungen zu einem späteren Zeitpunkt bzw. in einem größeren Umfang als uhrsprünglich vereinbart genutzt, ist die blankid GmbH berechtigt, die Vergütung für die Nutzung nachträglich in Rechnung zu stellen bzw. die Differenz zwischen der höheren Vergütung für die Nutzung und der ursprünglich gezahlten zu verlangen.

7.5 Die Vergütung ist grundsätzlich mit Abnahme der vereinbarten Leistung und nach Rechnungsstellung durch die blankid GmbH fällig. Sie ist ohne Abzug spätestens nach Ablauf von 14 Werktagen nach zugang der Rechnung zu zahlen. Sofern die bestellten Arbeiten in Teilen abgenommen wird, so ist eine entsprechende Teilvergütung jeweils bei Abnahme des jeweiliegn Teiles fällig. Erstreckt sich ein Auftrag über längere Zeit oder erfordert dieser hohe finanzielle Vorleistungen, so sind angemessene Abschlagszahlungen zu leisten, und zwar 1⁄3 der Gesamtvergütung bei Auftragserteilung, 1⁄3 nach Fertigstellung von 50% der Arbeiten, 1⁄3 nach Ablieferung.

7.6 Bei Zahlungsverzug ist die blankid GmbH berechtig Verzugszinsen in Höhe von 8% über dem aktuell geltenden Basiszins der Deutschen Bundesbank zu verlangen. Die Geltendmachung eines nachgewiesenen höheren Schadens bleibt davon unberührt.





8. Haftung und Gewährleistung

8.1 Die blankid GmbH verpflichtet sich, den Auftrag des Kunden mit größtmöglicher Sorgfalt auszuführen, insbesondere auch die ihr überlassene Vorlagen, Layouts, Bilder, Texte, Daten etc. sorgfältig zu behandeln. Sie haftet für entstandene Schäden nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Schadensersatzansprüche die über den Materialwert hinausgehen sind ausgeschlossen.

8.2 Sofern die blankid GmbH notwendige Fremdleistungen in Auftrag gibt, sind die jeweiligen Auftragnehmer keine Erfüllungsgehilfen der Blankid GmbH. Diese haftet nur für eigenes Verschulden und nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Sofern die blankid GmbH sich entscheidet Erfüllungsgehilfen einzusetzen, verpflichtet sie sich, ihre Erfüllungsgehilfen sorgfältig auszusuchen und anzuleiten. Darüber hinaus haftet sie für ihre Erfüllungsgehilfen nicht.

8.3 Für die vom Kunden nach Nr.6 dieser AGBs abgenommenen Leistungen entfällt jegliche Haftung der blankid GmbH.

8.4 Für die wettbewerbs- und warenzeichenrechtliche Zulässigkeit und Eintragungsfähigkeit der Arbeiten übernimmt die blankid GmbH keine Haftung nicht.

8.5 Sofern nichts Anderes vereinbart, werden elektronische Daten, insbesondere programmierrter Code und BackUpDateien max. 1 Jahr lang nach der Abrechnung des jeweiligen Projektes archiviert. Die blankid GmbH haftet nicht für Verluste von Daten durch Beschädigung, höhere Gewalt, Brand, Diebstahl etc.

8.6 Die blankid GmbH weist den Kunden darauf hin, dass er als Inhaber einer Webseite an rechtliche Pflichten (z. B. Impressumspflicht, Informations- und Prüfpflichten für Links / Kommentare) gebunden ist. Die blankid GmbH unterstützt den Kunden bei der Wahrnehmung dieser Pflichten. Es erfolgt aber ausdrücklich keine Rechtsberatung durch die blankid GmbH und die Agentur übernimmt keine Haftung für die Einhaltung dieser Pflichten. Zudem haftet die blankid GmbH nicht für den Erfolg einer Webseite oder von Maßnahmen zur Suchmaschinenoptimierung. Für die Platzierung in Suchmaschinen wird keine Garantie übernommen. Die blankid GmbH haftet nicht für die Richtigkeit von Anzeigetexten und sonstgen Inhalten. Die blankid GmbH übernimmt keinerlei Haftung für eingesetzte Drittsysteme (z.B. WordPress, 1und1,...) oder Plugins. Ist Hosting ein Bestandteil der vereinbarten Leistung, so gelten die entsprechenden Verfügbarkeiten und Service Level Agreements (SLA) des jeweiligen Providers. Bei der Nutzung externer Dienste (z. B. Google Maps o.ä.) oder Lizenzierung von Bildern (z. B. iStock, shutterstock o.ä.) gelten deren Nutzungsbestimmungen.

8.7 Mit Abnahme der vereinbarten Leistung durch den Kunden erfolgten der Ausschluss jeglicher Gewährleistung. Ausgenommen heirvon, sind Webseiten, die nach der Abnahme durch den Kunden, ausschließlich durch die blankid GmbH betreut und bearbeitet werden. Hier beträgt die Gewährleistung ein Jahr nach Abnheme der Webseite.

8.8 Unsere Webseiten wird nach aktuellen Standards erstellt und in gängigen Browsern und auf verschiedenen Endgeräten getestet. Aufgrund der Vielzahl unterschiedlicher Endgeräte und Browser kann die blankid GmbH nicht gewährleisten, dass die erstellte Webseite auf allen Endgeräten und in allen Browser gleich dargestellt wird und gleich funktioniert.

8.9 Die gesetzliche bestimmungen, insbesondere die Haftung bei grober Fahrlässigkeit und verletzung von Kardinalpflichten der geschlossenen Vereinbarung sind von den Haftungs- / und Gewährleistungsausschlüssen ausgenopmmen.





9. Datenschutz

Der Kunde erklärt sich damit einverstanden, dass im Rahmen des mit ihm abgeschlossenen Vertrages, Daten über seine Person und/oder sein Unternehmen gespeichert, geändert und oder gelöscht und im Rahmen der Notwendigkeit an Dritte übermittelt werden. Zudem akzeptiert der Kunde die auf www.blankid.de zugänglicheh Datenschutzbestimmungen.





10. Schlussbestimmungen

10.1 Die blankid GmbH und der Kunde verpflichten sich gegenseitig zur geheimhaltung jeglicher nicht öffnlticher Informationen und Geschäftsgeheimnisse des jewils Anderen, die während der Zusammenarbeit bekannt werden.

10.2 Nebenabreden, Ergänzungen, Änderungen und Abweichungen von diesen AGB's sind zu ihrer rechtrswirksamkeit, ausdrücklich nur in Schriftform wirksam. Dies gilt auch für die Änderung bzw. Abweichung von der Schriftformklausel.

10.3 Die Abtretung der Ansprüche aus dem Vertrag an Dritte ist für den Kunden ausgeschlossen.

10.4 Ausschließlicher Gerichtsstand und Erfüllungsort ist Düsseldorf. Es gilt die deutsche Rechtsprechung.





blankid GmbH
Düsseldorf, den 30.03.2020